Pflegereform und aktuelle Leistungen der Pflegeversicherung

Die oft als „Reform der Pflegeversicherung“ bezeichnete Aktualisierung der Sozialen Pflegeversicherung, die im XI Buch des Sozialgesetzbuches niedergelegt ist (SGB XI), wurde mit den Pflegestärkungsgesetzen I bis III in den Jahren 2015 bis 2017 umgesetzt.

Leistungen der Pflegeversicherung im Überblick

Das Pflegestärkungsgesetz I (PSG I)

Mit der Einführung des ersten Pflegestärkungsgesetzes (PSG I) wurden Leistungsverbesserungen für pflegebedürftige Menschen wie auch für pflegende Angehörige eingeführt und die Leistungsbeträge in den Pflegestufen angehoben. Gleichzeitig wurde die Nutzung bestimmter Leistungen durch bessere Kombinationsmöglichkeiten flexibilisiert.

Das Pflegestärkungsgesetz II (PSG II)

Mit dem PSG II, dem Kern der Pflegereform, wurde Pflegebedürftigkeit im Rahmen des Leistungsrechtes neu definiert. Die bisher bestehende Ungleichbehandlung von Menschen mit Hilfebedarf aufgrund körperlicher Einschränkungen und Menschen mit psychischen Erkrankungen, kognitiven Einschränkungen oder Behinderungen bei der Bewertung von Pflegebedürftigkeit wurde aufgehoben. Auch wurde der Faktor ‚Zeit‘ als alleinige Bemessungsgrundlage für den Hilfebedarf abgeschafft. Neu ist zugleich, dass die bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt worden sind.

Für die Ermittlung der nunmehr geltenden Pflegegrade bedurfte es eines neuen Begutachtungsinstruments. Mit diesem Instrument werden seit Beginn des Jahres 2017 die Beeinträchtigungen der Fähigkeiten und der Selbständigkeit bei insgesamt mehr als 80 Items in sechs Lebensbereichen (Modulen) erhoben. Dies führt zwar das Begutachtungsverfahren in eine noch dichtere Komplexität, hat aber den Vorteil, dass vorliegender Hilfebedarf genauer erfasst und bewertet werden kann als bisher. Die in den einzelnen Modulen zu bewertenden Fähigkeiten bzw. das Maß der Selbständigkeit sind mit Punkten hinterlegt, die modulbezogen gewichtet werden. Aus diesen gewichteten Punkten wird eine Gesamtpunktzahl gebildet, aus der schließlich der Pflegegrad ermittelt wird.

Neu ist auch, dass für die Begutachtung von Kindern jetzt ein eigenes Instrument zur Bewertung des Pflegebedarfs zur Verfügung steht.

Mit dem PSG II ist auch geregelt, wie der Leistungsanspruch derjenigen Versicherten, die bereits als pflegebedürftig anerkannt waren, in das neue System der Pflegegrade übergeleitet wurde; in diesem Zusammenhang sind umfangreiche Besitzstandsschutzregelungen getroffen worden, um niemanden schlechter zu stellen.

Das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)

Im Mittelpunkt des PSG III stehen die öffentlichen Gebietskörperschaften also die Landkreise, die Städte und die Gemeinden. Deswegen wurde dieses Gesetz auch als das ‚kommunale Pflegestärkungsgesetz‘ bezeichnet. Die Rolle der Kommunen soll im Rahmen ihrer Aufgaben der Daseinsvorsorge insbesondere hinsichtlich der gesundheitlichen und der pflegerischen Versorgung gestärkt werden. Dabei ist u.a. vorgesehen, kommunale Beratungsangebote mit den Beratungsaufgaben der Pflegekassen besser miteinander zu vernetzen und aufeinander abzustimmen. Da immer mehr Menschen immer länger in ihrer vertrauten Umgebung wohnen werden und die ambulante Versorgung mit Gesundheits- und Pflegeleistungen weiterhin zunehmend an Bedeutung gewinnen wird, ist die kommunale Daseinsvorsorge an den damit verbundenen Aufgaben auszurichten. Dafür will das PSG III einen geeigneten gesetzlichen Rahmen bieten.

Aktuelle Übersicht, welche Leistungen bei Vorliegen der Leistungsvoraussetzungen im Rahmen der Pflegeversicherung in Anspruch genommen werden können:

Leistungen der Pflegeversicherung im Überblick

Weitere Informationen zur Pflegereform 2017.

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Klaus-Peter Buchmann
Innovation & Altenhilfe
Telefon 0351 84704-528
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