27.April 2021

Bundestag gab grünes Licht

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz kommt

Am 22. April wurde das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG, 19/26107) mit den Stimmen der Koalition und der Grünen, bei Stimmenthaltung der FDP und gegen die Stimmen von Linksfraktion und AfD durchgesetzt.

Eine leere Schaukel auf einem Spielplatz

Das Gesetz sieht umfassende Änderungen am Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) vor, um Kinder und Jugendliche in Heimen und Pflegefamilien oder in schwierigen Lebensverhältnissen besser zu schützen und zu unterstützen. So werden Heime und ähnliche Einrichtungen einer strengeren Aufsicht und Kontrolle unterstellt. Kinder in Pflegefamilien verbleiben auf Anordnung des Familiengerichts dauerhaft in diesen, wenn dies zum Schutz und Wohl des Kindes erforderlich ist.

Die Kostenbeteiligung von jungen Menschen in Pflegefamilien und Einrichtungen der Erziehungshilfe wurde von 75 Prozent auf 25 Prozent ihres Einkommens aus Schülerjobs, Praktika oder einer Ausbildung gesenkt. Aufgrund von Änderungen, die der Familienausschuss am Regierungsentwurf vorgenommen hatte, wird zudem ein Freibetrag von 150 Euro des Einkommens von der Kostenbeteiligung ausgenommen. Einkommen aus kurzfristigen Ferienjobs und ehrenamtlicher Tätigkeit werden gänzlich freigestellt.

Zudem soll die Kooperation zwischen der Kinder- und Jugendhilfe, dem Gesundheitswesen, den Strafverfolgungsbehörden und den Familien- und Jugendgerichten verbessert werden.

Der AWO Landesverband Sachsen begrüßt das modernisierte Kinder- und Jugendstärkungsgesetz und wird den Umsetzungsprozess in Sachsen und auf kommunaler Ebene sowie die inklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe kritisch-konstruktiv begleiten.

Detaillierte Informationen auf der Seite des Bundestags

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Ulrike Novy
Pressesprecherin I Öffentlichkeitsarbeit
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